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Neue b-solutions Publikationen zu Grenzhindernissen

Am 10. Dezember 2021 veröffentlichten die GD REGIO der Europäischen Kommission und die Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen (AGEG) im Rahmen des Pilotprojektes b-solutionsfünf neue Dokumentationen zu rechtlichen und administrativen Kooperationshindernissen zwischen benachbarten Regionen entlang der europäischen Binnengrenzen.

Das gemeinsame Ziel der Veröffentlichungen: Die an der Zusammenarbeit beteiligten Akteure, die politischen Entscheidungsträger und andere relevante Akteure auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene über die Schwierigkeiten informieren, mit denen Bürger und lokale Behörden in ihrem täglichen Leben „an der Grenze“ konfrontiert sind. Darüber hinaus werden mögliche Strategien und Lösungen zur Verbesserung der grenzübergreifenden Zusammenarbeit aufgezeigt.

Bei den englischsprachigen Publikationen handelt es sich um drei Publikationen zu grenzüberschreitenden Themen (öffentliche Dienstleistungen, Arbeitsmärkte, europäischer Grüner Deal), eine illustrierte Broschüre zu sieben konkreten Projekten und ein umfassendes Kompendium. Letzteres stellt die Erfahrungen lokaler Akteure aus den Grenzregionen im Zeitraum 2020-2021 vor (insgesamt 47 Fallstudien).

Das Kompendium ist nach den Politikbereichen gegliedert, die die Europäische Kommission für die Zukunft der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit als besonders wichtig erachtet: institutionelle Zusammenarbeit, grenzüberschreitende öffentliche Dienstleistungen, Bildung und Beschäftigung sowie der Europäische Grüne Deal. Jede Fallstudie bietet eine Zusammenfassung der in diesem Zusammenhang erstellten Expertenberichte – die vollständigen Berichte sind zudem über direkte Links abrufbar, was eine detaillierte Auseinandersetzung mit den vorgestellten Problemen ermöglicht.

Im Bereich der grenzüberschreitenden Gesundheitskooperation bietet das Kompendium unter anderem Fallstudien zu folgenden Problemstellungen:

  • Erleichterung des Zugangs zu grenzüberschreitenden Gesundheitsdaten am Oberrhein (im Auftrag der Euroregion Elsass; ab S. 38)
  • Grenzüberschreitender Transport von medizinischen Gütern mithilfe von Drohnen in der Euregio Maas-Rhein (ab S. 44)
  • Erleichterung der Patientenmobilität zwischen Niederösterreich und Südböhmen (ab S. 50)
  • Anwendung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und nationaler Gesetzgebung in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen zwischen den Niederlanden, Belgien und Deutschland (ab S. 56)
  • Erleichterung der Mobilität von Gesundheitsfachkräften in der Grenzregion zwischen Frankreich und Spanien (ab S. 78)
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