Rechtsrahmen

Für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und die Patientenmobilität

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich und der Patientenmobilität stützt sich auf verschiedene Abkommen auf bilateraler und europäischer Ebene. Auf dieser Seite finden Sie eine Auswahl der geltenden rechtlichen Bestimmungen für den Oberrhein. 

Rahmenabkommen

→ Verwaltungsvereinbarung über die Durchführung des Rahmenabkommens vom 22. Juli 2005 über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, 2006

→ Rahmenabkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Französischen Republik über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich, 2005

Kooperationsvereinbarungen

→ Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit für die stationäre Versorgung von Epilepsie-Patienten, 2014

→ Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Rettungsdienste ELSASS/ RHEINLAND-PFALZ, 2009

→ Grenzüberschreitende Kooperationsvereinbarung für Schwerbrandverletzte, 2009

→ Aktualisierte Vereinbarung über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Bereich der Rettungsdienste ELSASS / BADEN-WÜRTTEMBERG, 2021

EU-Rechtsrahmen

→ Leitlinien für die EU-Soforthilfe im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen in der COVID-19-Krise, April 2020

→ Richtlinie des Europäischen Parlamentes und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung, 2011

→ VERORDNUNG (EG) Nr. 987/2009 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, 2009

→ VERORDNUNG (EG) Nr. 883/2004 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, 2004