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Bilaterale Kooperation im Gesundheitsbereich: Eine Studie der DGAP formuliert Reformvorschläge
Die deutsch-französische grenzüberschreitende Gesundheitszusammenarbeit funktioniert nicht reibungslos, zeigt eine Analyse der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP). Wo die Probleme liegen und wie beide Länder im Gesundheitsbereich besser zusammenarbeiten können.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich ist eine in vielerlei Hinsicht komplexe Angelegenheit: Sie basiert rechtlich auf europäischen und bilateralen Vereinbarungen; sie muss ihre Relevanz regelmäßig gegenüber den Hauptstädten Berlin und Paris behaupten; für ihr Gelingen benötigt sie die politische und administrative Unterstützung verschiedener Institutionen auf nationaler und regionaler Ebene, die wiederum teilweise in spezifischen operativen Gremien der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit organisiert sind.
Aus diesem Gefüge unterschiedlichster Anforderungen ergeben sich laut Studie folgende zentrale Herausforderungen der deutsch-französischen Gesundheitszusammenarbeit:
- Es gibt zu wenige verlässliche Daten für Entscheidungsträger*innen. Wie viele Grenzübertritte erfolgen aufgrund von Gesundheitsleistungen? Es sind Fragen wie diese, zu denen momentan kaum belastbare Daten vorliegen, so die Studie. Zudem fehle ein präziser Überblick über das existierende medizinische Versorgungsangebot auf beiden Seiten der Grenze. Dieser Mangel an vergleichbaren, systematisch erhobenen Daten erschwere es den Akteuren der grenzüberschreitenden Gesundheitszusammenarbeit, ihre Anliegen in Paris und Berlin durchzusetzen.
- Der Ausbau der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung in den deutsch-französischen Grenzgebieten scheitert oft an haushälterischen Abwägungen und wirtschaftlichen Zwängen. Ohne eine ökonomische Win-Win-Situation sei eine Vertiefung der Kooperation daher kaum denkbar. Grund hierfür sei vor allem die wettbewerbsorientierte Ausrichtung des deutschen Gesundheitssystems, wohingegen Gesundheit im Nachbarland eher als grundlegende öffentliche Dienstleistung verstanden werde.
- Es mangelt an Kenntnissen zum Gesundheitssystem und zu den Zuständigkeiten nationaler und regionaler Behörden im Nachbarland. Die Gesundheits- und Versicherungssysteme in Deutschland und Frankreich unterscheiden sich wesentlich in ihrer Struktur (zentralistische Organisation in Frankreich und Föderalismus in Deutschland). Dies wirkt sich auch wesentlich auf die Kompetenzverteilung aus: Während im deutschen System die Bundesländer für die lokale Ausgestaltung der Gesundheitspolitik zuständig sind, werden Gesundheitsfragen in Frankreich zumeist zentral in Paris entschieden. Für ein besseres Verständnis des Partnerlandes und seiner Verwaltung brauche es einen regelmäßigen institutionalisierten Austausch wie er etwa zeitweise während der Corona-Pandemie stattgefunden hat.
- Konflikte können die Zusammenarbeit stärken. Den Studienautoren zufolge birgt die Auseinandersetzung mit den positiven und negativen Erfahrungen im Umgang mit der Corona-Pandemie ein wesentliches Potenzial für die künftige Ausgestaltung der Gesundheitskooperation. Es lohne sich, Unterschiede konstruktiv zu betrachten und Unverständnis gegenüber den Ansprechpartner*innen im Nachbarland als Chance für eine weitere Annäherung zu sehen.
Die „Analyse der deutsch-französischen grenzüberschreitenden Gesundheitszusammenarbeit“ ist Teil eines DGAP-Monitoring-Projekts zur deutsch-französischen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, das vom Auswärtigen Amt gefördert wurde. Die hier vorgestellte Studie wurde im Juli 2022 veröffentlicht und beruht auf Hintergrundgesprächen mit Expert*innen der grenzüberschreitenden Gesundheitszusammenarbeit aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft.
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