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Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich im baden-württembergischen Koalitionsvertrag verankert

Die Landtagswahl in Baden-Württemberg vom 14. März 2021 hat eine Koalition aus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU ergeben. Die Grundlage der Regierungsarbeit von 2021 bis 2026 bildet der Koalitionsvertrag, auf den sich die beiden Parteien geeinigt haben.

Dieser widmet sich auch dem Thema der grenzüberschreitenden Gesundheitszusammenarbeit und führt sogar die Weiterentwicklung TRISANs an. In Kapitel 12 „Grenzen überwinden: für ein europäisches Miteinander“ heißt es (s. S. 149):

„Wir werden nach den Erfahrungen der Corona-Pandemie grenzüberschreitende Modellregionen im Gesundheitsbereich schaffen, in denen wir institutionelle Neuerungen und eine Vorsorgeplanung aufbauen, um auf Gesundheitskrisen und Katastrophenfälle besser reagieren zu können. Dazu zählen gemeinsame Präventions- und Eindämmungsstrategien, Frühwarnsysteme, Kontaktnachverfolgungen, ein Nachweissystem für Krankenhausbetten, Datenaustausch und ein einfacher Zugang zu ambulanten und stationären Leistungen.

Daher wird das Land den mit dafür ins Leben gerufenen Beistandspakt zwischen Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland mit Leben füllen. Einen wertvollen Beitrag leisten das EPI-Rhin-Netzwerk und das trinationale Kompetenzzentrum für Gesundheitsprojekte TRISAN, die wir weiterentwickeln werden.

Wir wollen den gemeinsamen Gesundheitsraum durch den Aufbau eines gemeinsamen Lehrkrankenhauses am Universitätsklinikum Freiburg grundsätzlich stärken. Die noch bestehenden grenzüberschreitenden Hindernisse beim Rettungsdienstabkommen von 2009 werden wir durch eine Novellierung beseitigen.“

Weitere Informationen

  • Hier geht es zum Koalitionsvertrag
  • In unserem Artikel erfahren Sie mehr über den Beistandspakt zwischen der Région Grand Est, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Saarland
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