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Das elsässische Schema für grenzüberschreitende Zusammenarbeit: 360-Grad-Antwort auf vielfältige Herausforderungen

Ein Gastbeitrag von Lauréline Flaux, Referentin für Gesundheitspolitik bei der Collectivité européenne d’Alsace.

Das Elsass ist ein kultureller, historischer und vor allem grenzüberschreitender Raum und kann sich als solcher den großen Herausforderungen, die sich auf globaler Ebene abspielen, nicht entziehen. Am Oberrhein, wo die Bewohner*innen Badens, des Elsass, der Westpfalz und der Nordwestschweiz ein gemeinsames Lebensumfeld teilen, müssen diese Herausforderungen gemeinsam bewältigt werden.

Wie können wir kohärent handeln?

Mit dem sogenannten „Elsass-Gesetz“ vom 2. August 2019 wurde die Collectivité européenne d'Alsace (CeA, Europäische Gebietskörperschaft Elsass) zur federführenden Behörde der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf der französischen Seite des Oberrheins ernannt – in enger Anbindung an die deutschen und schweizerischen Partner. In diesem Sinne wurde sie auch zum Sprecher der Säule Politik der Trinationalen Metropolregion im Jahr 2022.

Durch welches Mittel?

Das Instrument dieser Zusammenarbeit ist das elsässische Schema für grenzüberschreitende Zusammenarbeit (Schéma Alsacien de Coopération Transfrontalière), das spätestens am 31. Dezember 2022 veröffentlicht werden muss und seit mehreren Monaten Gegenstand einer intensiven partnerschaftlichen Arbeit ist. Dieses Schema soll einen operativen Teil zu strukturierenden Projekten, einen Teil zur Mobilität sowie einen Teil zur Zusammenarbeit im Gesundheitswesen umfassen.

Wie sehen die nächsten Schritte aus?

Nach der Analyse von mehr als 50 zentralen Strategien am Oberrhein, der Identifizierung der großen Herausforderungen und der grenzüberschreitenden Projekte des Gebiets, der bilateralen Begegnung mit mehr als 30 Partnern und der Versammlung der Akteure anlässlich eines politischen Höhepunkts am 11. Mai 2022 in Straßburg, leitet die Collectivité Européenne d'Alsace nun die Phase der Projektauswahl ein. Die Partner am Oberrhein wurden aufgefordert, ihre Prioritäten unter 180 identifizierten grenzüberschreitenden Projekten mitzuteilen. Bei einem großen politischen Treffen, das für den 21. Oktober 2022 geplant ist, soll eine engere Liste von Projekten verabschiedet werden, die den Kern des elsässischen Schemas für grenzüberschreitende Zusammenarbeit bilden werden.

Und welche Rolle spielt die Gesundheit dabei?

In diesem unumgänglichen Teil des Schemas, der im Einklang mit dem regionalen Gesundheitsplan* (Projet régional de santé) der Région Grand Est erstellt werden muss, wurden nicht weniger als 22 Projekte identifiziert. Diese betreffen die Zusammenarbeit der Rettungsdienste, das Krisenmanagement, die wohnortnahe Gesundheitsversorgung, die Vernetzung, die Innovation, aber auch den Schutz von Kindern, Behinderungen und Senioren. Die Verstetigung des Kompetenzzentrums TRISAN gehört selbstverständlich zu den im Bereich Gesundheit identifizierten strukturierenden Projekten.
 

*Der regionale Gesundheitsplan definiert unter anderem die regionalen Gesundheitsprioritäten sowie das Arbeitsprogramm der zuständigen Agence régionale de santé (ARS).
 

Am 1. Januar 2021 fusionierten die französischen Departementsräte von Haut-Rhin und Bas-Rhin zu einer neuen Gebietskörperschaft: der Collectivité européenne d’Alsace (CeA). Neben den Zuständigkeiten eines Departements, wie Gesundheits- und Sozialwesen, Collèges, Departementsstraßen, Brandschutz usw., ist die CeA mit besonderen Kompetenzen ausgestattet. Dazu gehören neben der Organisation der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auch die Förderung der Zweisprachigkeit sowie Zuständigkeiten im Bereich Straßeninfrastruktur und Tourismus.

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